In Deutschland gibt es das Gesetz, dass keine militärischen Güter in Krisen- oder Kriegsgebiete exportiert werden dürfen. Um Waffen, Munition und andere militärische Materialien ins Ausland zu exportieren, muss die Bundesregierung in einem mehrstufigen Verfahren erst die Genehmigung dazu erteilen. So weit, so gut. Dennoch wurden im Zuge des Jemen-Konflikts Teile einer Bombe gefunden, deren Kennung auf Rheinmetall Italia zurückzuführen ist. Bei diesem Unternehmen handelt es sich um ein Tochterunternehmen des deutschen Rüstungsexportriesen Rheinmetall. Wie kann das sein?
In der Waffenexporte Doku Bomben für die Welt untersucht der BR diesen Fall und deckt auf, wie Rheinmetall die Gesetze zur Waffenausfuhr legal umgeht.
Keine Zuständigkeit
Der Nahe Osten brodelt. Und unter all den Krisenherden ist der im Jemen mit Sicherheit einer der schlimmsten. Auf dem Rücken der Zivilbevölkerung fechten Saudi-Arabien, der Iran und viele weitere Akteure direkt oder indirekt ihre Kämpfe aus. Und mitten drin: Bomben des deutschen Rüstungsexporteurs Rheinmetall. Damit das möglich ist, muss das Unternehmen ein wenig tricksen. Denn: Für Rheinmetall Italia fühlt sich gesetzlich niemand zuständig. Die deutsche Regierung argumentiert, ihre Gesetze gelten nicht für fremde Länder, die italienische Regierung sieht die Zuständigkeit wiederum bei Deutschland. Eine Grauzone also. Aber Rheinmetall freut sich – sie können die deutschen Regeln so umgehen.
Waffenexporte Doku – Ein wichtiges Thema
Das BR-Team liefert eine nachvollziehbare und gut recherchierte Dokumentation: Es besucht die wichtigsten Schauplätze und lässt viele Leute, die sich mit dem Thema beschäftigen, zu Wort kommen. Nur: die wichtigsten Akteure äußern sich bestenfalls schriftlich – sowohl Bundesregierung als auch Rheinmetall selbst verweigern sich Interviewanfragen zu dem Thema. Was schade ist, da wir auf diese Weise keine wirkliche Gegenposition zu hören bekommen. Das tut der hochspannenden Dokumentation aber keinen Abbruch. Sondern zeigt viel mehr, dass es in der Grauzone der Rüstungsexporte noch viele offene Fragen gibt.
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Bild: picture alliance / abaca
